Schnelle Einführung einer Kindergrundsicherung gefordert

„Kinderarmut muss vermieden werden“

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, BW

Drei Sozial- bzw. Familienminister aus Baden-Württemberg, Bremen und Rheinland-Pfalz fordern vom Bund die rasche Einführung einer Kindergrundsicherung. In einer Erklärung sagten sie am Rande der Arbeits- und Sozialministerkonferenz vor kurzem in Münster: „Kinderarmut muss vermieden werden, eine bessere Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ist notwendig, der Abbau bürokratischer Hürden ebenso.“

In Deutschland lebe jedes fünfte Kind dauerhaft oder häufig wiederkehrend in Armut. „Kinder in Armutslagen können nicht ausreichend am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Schon in der Schule haben sie schlechtere Chancen und können sich als Erwachsene nur noch schwer aus der Armut lösen“, heißt es in dem Papier. Unterzeichnet haben es der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sowie seine Kolleginnen Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration in Bremen und Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz.

Mit ihrer Forderung gehen sie über einen Beschluss hinaus, den die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) in Münster gefasst hat. Darin spricht sich eine Mehrheit der Länder dafür aus, auf der Basis eines Grobkonzepts zügig einen konkreten Vorschlag für eine Kindergrundsicherung zu entwickeln.

Das Grobkonzept sei zwar ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung. Die bisher vorgelegten Optimierungsansätze reichten jedoch nicht aus, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, hier müsse der Bund liefern“, heißt es in der Erklärung von Lucha, Stahmann und Spiegel weiter. Die derzeitigen familienpolitischen Leistungen (Kindergeld, Kinderzuschlag, SGB II-Regelleistungen und pauschale Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes) sollten in eine Kindergrundsicherung integriert werden. „Unser Ziel ist es, alle Kinder und Jugendlichen aus dem SGB II-Leistungsbezug herauszulösen“, so die drei Ressortchefs abschließend.